Warum der Sortenschutz so wichtig ist

Die Züchtungsindustrie im Gartenbau lebt von Innovationen. Diese Innovationen müssen geschützt werden. Sortenschutzrechte sind der Schlüssel, um Züchtern die Anerkennung und den wirtschaftlichen Erfolg für ihre jahrelange Arbeit und Investitionen zu sichern. Doch was passiert, wenn diese Rechte verletzt werden?

Genau das zeigt der jüngste Fall der IP Improved Products by Breeding UG und Unger Breeding und der Deutschen Saatgutgesellschaft Berlin. Ein belgischer Mitbewerber hat unrechtmäßig geschützte Pflanzensorten von IP Improved Products verwendet und auf dem europäischen Markt verkauft. Die illegal vertriebenen Cuphea wurden sogar als sortenschutzrechtlich geschützt gekennzeichnet – eine klare Irreführung. Trotz der formell korrekten Kennzeichnung konnte der belgische Mitbewerber und angebliche Sorteninhaber bei Nachfrage keine rechtmäßigen Sortenschutztitel vorlegen. Die betroffenen Sorten stehen unter gemeinschaftlichem Sortenschutz zugunsten von IP Improved Products mit bislang immerhin 18 Cuphea-Sorten.

Trotz erdrückender Beweislage und intensiver Bemühungen der Deutschen Saatgutgesellschaft, eine einvernehmliche Lösung zu finden, zeigte sich der Rechtsverletzer unnachgiebig. Dies zwang IP Improved Products in Abstimmung mit der Deutschen Saatgutgesellschaft Berlin, rechtliche Schritte in Belgien, den Niederlanden und Deutschland einzuleiten. Die daraus resultierenden Verfahren waren kostenintensiv, jedoch erfolgreich: Am Ende wurde eine außergerichtliche Entschädigungszahlung in einer erheblich hohen fünfstelligen Summe vereinbart – ein Betrag, der den tatsächlich entstandenen Schaden weit übertraf und den illegalen Wettbewerber empfindlich traf.

Dieser Vorfall zeigt nicht nur den wirtschaftlichen Schaden für IP Improved Products und seine Partner auf, insbesondere da die Gärtnerei Dirk Angenendt aus Kevelaer Exklusivrechte der betroffenen Sorten in der Europäischen Union hält, sondern offenbart auch die größeren Gefahren für das gesamte System des Sortenschutzes.

Besonders kleinere Züchter stehen vor einer gewaltigen Herausforderung: Die hohen Kosten für rechtliche Schritte können abschrecken und dazu führen, dass sie ihre Rechte nicht wahrnehmen. Das begünstigt unfaire Praktiken und gefährdet die Innovationskraft der gesamten Branche.

Das Ergebnis unterstreicht zudem die Notwendigkeit, Sortenschutzrechte entlang der gesamten Lieferkette konsequent zu prüfen. Alle Marktteilnehmer stehen in der Verantwortung, potenzielle illegale Warenströme zu erkennen und zu unterbinden. Nur durch eine enge Zusammenarbeit und die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben können die Integrität der Märkte und der Schutz geistigen Eigentums gewährleistet werden.

Darüber hinaus macht das Beispiel von IP Improved Products und der Deutschen Saatgutgesellschaft deutlich, dass Entschlossenheit und juristisches Vorgehen erfolgreich sein können, auch wenn der Weg herausfordernd ist. Die Züchtungsindustrie benötigt einen verlässlichen Sortenschutz, um Innovationen zu ermöglichen und faire Marktbedingungen sicherzustellen.