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Gespräch mit Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer

Bundesfachgruppe Obstbau enttäuscht über fehlende Ausnahme beim Mindestlohn

In einem kurzfristig anberaumten Gespräch mit Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer hat die Bundesfachgruppe Obstbau ihre große Enttäuschung über die Ablehnung einer Mindestlohn-Ausnahme für arbeitsintensive Sonderkulturen geäußert.

von ZVG/Bundesfachgruppe Obstbau erschienen am 25.07.2025
© ZVG
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Fachgruppenvorsitzender Jens Stechmann kritisierte, dass der politische Spielraum nicht genutzt wurde – obwohl es bei der Einführung des Mindestlohns vor zehn Jahren trotz verfassungsrechtlicher Bedenken Übergangsregelungen gegeben habe. Die Branche sieht sich durch die stark steigenden Lohnkosten existenziell bedroht. Eine Weitergabe der Kosten an den Markt sei illusorisch.

Von Rainer genannte Entlastungsvorschläge – wie Stromsteuer-Senkung oder Bürokratieabbau – reichen aus Sicht der Branche nicht aus. Stechmann forderte im Gespräch weitere konkrete Maßnahmen wie Rechtssicherheit bei kurzfristiger Beschäftigung, Prämien für biodiversitätsfördernde Maßnahmen, die Förderung robuster Sorten, sowie Unterstützung beim Risikomanagement, etwa über steuerfreie Rücklagen.

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