
Erneute Antragspause beim Bundesprogramm Energieeffizienz
Das Bundesprogramm Energieeffizienz muss erneut eine Antragspause einlegen. Als Gründe werden die zahlreich eingegangenen Anträge, die schon jetzt tief in die Mittelausstattung für 2025 eingreifen, und die ungewisse Haushaltslage angegeben.
von ZVG/BLE erschienen am 23.11.2024Für den Zentralverband Gartenbau (ZVG) macht die Entscheidung des Bundeslandwirtschaftsministeriums und der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) als ausführende Behörde einmal mehr die Erfolgsgeschichte des Bundesprogrammes als Investitionsförderung deutlich. Gleichzeitig sieht sich der ZVG in seiner Forderung nach einer Verstetigung und finanziellen Aufstockung des Förderinstrumentes bestätigt.
Bereits gestellte Anträge sollen nach Informationen der BLE normal weiterbearbeitet und beim Vorliegen der Fördervoraussetzungen auch bewilligt werden.
Zum weiteren Verlauf teilt die BLE mit: Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) beabsichtige, nach der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2025 und im Falle der Verfügbarkeit von Bundesmitteln für das Programm die Antragstellung wieder zu öffnen.
Da der Bundeshaushalt 2025 voraussichtlich erst in der kommenden Legislaturperiode verabschiedet wird, müsse mit einer vorläufigen Haushaltsführung gerechnet werden. Das könne dazu führen, dass nicht alle Bundesmittel, die für das Programm vorgesehen sind, sofort im vollem Umfang zur Verfügung stehen. Die BLE weist darauf hin, dass dies im ungünstigsten Fall auch zu einem Bewilligungsstopp führen könnte.
Über die weitere Entwicklung wird auf der Internetseite www.ble.de/energieeffizienz informiert.
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