Vereidigt im Amt

Mit den Worten „Was für ein Tag – mit einigen Überraschungen, wie Sie es ja auch für die Arbeit in diesem Haus angekündigt haben“, übernahm Bundeskanzler Friedrich Merz die Amtsgeschäfte von seinem Vorgänger Olaf Scholz. Gleichzeitig würdigte er seine Verdienste in Zeiten großer Krisen.

Zum neuen Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat wurde Alois Rainer offiziell von Frank-Walter Steinmeier ernannt. Nach der anschließenden Vereidigung im Deutschen Bundestag fuhr der Minister zur Amtsübergabe mit seinem Vorgänger Cem Özdemir am Berliner Dienstsitz. Alois Rainer stammt aus Straubing in Niederbayern. Er war von 1996 bis 2013 Bürgermeister seiner Heimatgemeinde Haibach. Seit 2013 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages, war unter anderem im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft und im Haushaltsausschuss tätig und leitete zuletzt den Finanzausschuss. Bei der letzten Bundestagswahl wurde er im Wahlkreis Straubing direkt gewählt. Der gelernte Metzger ist verheiratet, römisch-katholisch und Vater von zwei Söhnen.

Zu seinem Amtsantritt erklärt Bundesminister Rainer: „Unsere Landwirtschaft ist das Rückgrat des ländlichen Raums – sie verdient Wertschätzung, Verlässlichkeit und faire Rahmenbedingungen. Es ist mir eine große Ehre und Verantwortung, das Amt des Bundesministers für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat zu übernehmen. Für mich ist das kein Beruf, sondern eine Berufung. Mein Ziel ist es, im Einklang mit Umwelt und Tierwohl beste Bedingungen für die Landwirtschaft in Deutschland zu schaffen. Wir müssen unsere bäuerlichen Familienbetriebe stärker entlasten und ihnen mehr Planungssicherheit geben. Bürokratieabbau ist dabei kein Schlagwort, sondern eine politische Verpflichtung! Der ländliche Raum ist nicht nur unsere Herkunft – er ist unsere Zukunft. Ihn als Lebensraum zu stärken, als Wirtschaftskraft zu fördern und als Heimat lebendig zu halten, ist mein Anspruch.“

Bundesminister Alois Rainer (rechts) mit den beiden parlamentarischen Staatssekretärinnen Silvia Breher und Martina Englhardt-Kopf (links). © Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

Nach seinem Amtsantritt vereidigte Bundesminister Rainer die neuen parlamentarischen Staatssekretärinnen Silvia Breher und Martina Englhardt-Kopf und überreichte ihnen die Ernennungsurkunde.

Silvia Breher stammt aus dem Oldenburger Münsterland in Niedersachsen. Seit 2017 vertritt sie als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete den Wahlkreis Cloppenburg-Vechta im deutschen Bundestag und war im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft sowie im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend tätig. Die gelernte Juristin hat drei Kinder.

Martina Englhardt-Kopf stammt aus Schwandorf in Bayern. Seit 2021 vertritt sie als direkt gewählte Abgeordnete den Bundeswahlkreis Schwandorf/Cham im Deutschen Bundestag. Sie gehörte bisher dem Verkehrsausschuss sowie stellvertretend dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technologiefolgeabschätzung an. Die Studiendirektorin a. D. ist verheiratet, römisch-katholisch und hat zwei Kinder. Mit ihrer Familie bewirtschaftet sie einen landwirtschaftlichen Betrieb im Nebenerwerb, den sie von ihren Eltern übernommen hat.

Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, gratuliert Alois Rainer zur Ernennung zum Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Heimat: „Landwirtschaft, Ernährungswirtschaft und ländliche Räume stehen vor großen Herausforderungen, für deren Bewältigung es einen klaren agrarpolitischen Kompass braucht. Das oberste Ziel muss sein, unsere heimische Landwirtschaft im harten europäischen Wettbewerb zu stärken, den Abbau von Bürokratie voranzutreiben und Strukturbrüche zu verhindern. Ich wünsche dem neuen Minister viel Kraft für wegweisende Entscheidungen im Sinne unserer Bauernfamilien und freue mich auf die Zusammenarbeit.“

Wechsel im Umweltministerium

Auch im Bundesumweltministerium gab es einen Wechsel. Carsten Schneider, er zog 1998 als damals jüngster Abgeordneter in den Deutschen Bundestag ein, hat sein Amt als Bundesumweltminister angetreten. Mit ihm treten die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und der Parlamentarische Staatssekretär Carsten Träger ihre Arbeit an. Der offizielle Name des Ministerium lautet ab sofort „Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit", kurz: BMUKN.