ZVG-Umweltausschuss in Brüssel: Europäische Umweltthemen im Fokus
Anfang September tagte der Arbeitsausschuss Umweltfragen des Zentralverbandes Gartenbau (ZVG) unter Vorsitz von Siegfried Dann in Brüssel. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments Christa Klaß (CDU/EVP) und Holger Krahmer (FDP/ALDE) berichteten gegenüber den Ausschussmitgliedern zu aktuellen Umweltthemen und stellten die Positionen ihrer Fraktionen dar.
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Christa Klaß legte den Schwerpunkt auf das EU-Pflanzenschutzpaket, insbesondere auf die anstehende nationale Umsetzung. Sie wies besonders darauf hin, dass die nationalen Gestaltungsspielräume nicht zu Verschärfungen führen dürfen. Sie stehe für eine 1:1-Umsetzung und erwarte, dass die neuen Regelungen zu einer Harmonisierung der Verfügbarkeit von Pflanzenschutzmitteln führen werden.
Holger Krahmer machte deutlich, dass dem Europäischen Parlament seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages ein Mitentscheidungsrecht in Umweltfragen zustehe und dieses auch wahrgenommen werde. Er berichtete über seine Mitwirkung an der Luftqualitätspolitik (Feinstaubrichtlinie) und bei Abgasnormen für Kraftfahrzeuge.
Stefan Leiner, Leiter des Naturschutzreferates in der EU-Generaldirektion Umwelt, referierte über die Strategie zur Biodiversität bis 2020. Er verdeutlichte, dass mit dieser Strategie der Verlust an biologischer Vielfalt aufgehalten werden solle.
Siegfried Dann verwies auf die Vereinbarung des ZVG mit dem Bundesumweltministerium (BMU) zum Umgang mit invasiven Arten, ein Thema, das auch im Rahmen der Biodiversitätsstrategie von Bedeutung sei.
Dr. Christine Wistuba, Leiterin des Umweltreferats der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland in Brüssel, erläuterte die Aufgaben und das Zusammenwirken mit den europäischen Institutionen. Sie machte transparent, wie komplex Entscheidungswege und Abstimmungsprozesse der europäischen Politikarbeit sind.
Tiffanie Stéphani, Referentin für Europapolitik mit Schwerpunkt Umwelt beim Deutschen Bauernverband (DBV) in Brüssel, stellte die Positionen des DBV zu aktuellen Umweltthemen vor. Unter anderem verwies sie auf die Überprüfung der EU-Wasserpolitik. Aus Sicht des DBV sei der Prozess verfrüht, da die Wasserrahmenrichtlinie sich noch in der nationalen Umsetzung befinde.
Insgesamt wurde deutlich, wie hoch die Anforderungen an EU-Abgeordnete sind, um erfolgreich die nationalen Interessen zum Ausdruck zu bringen. Deshalb, so ein Fazit der Arbeitssitzung, seien sie immer offen für Anträge und Änderungsvorschläge der Fachorganisationen und Verbände.
Quelle: ZVG
(c) DEGA PRODUKTION UND HANDEL online, 12.09.2011
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