Gespräch mit Aigner
Gemüseerzeuger enttäuscht von Entschädigungsregelung
Als Folge der EHEC-Epidemie haben Gemüseerzeuger in Deutschland zum Teil massive wirtschaftliche Einbußen erlitten. Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner besuchte am Dienstag, 14. Juni, Gartenbaubetriebe, um sich vor Ort ein Bild von der aktuellen wirtschaftlichen Lage der Gemüseerzeuger zu machen und gemeinsam mit Vertretern der jeweiligen Landesregierung Gespräche mit betroffenen Gemüsegärtnern, Landwirten, Erzeugergemeinschaften und Verbänden zu führen. Der Besuch am Vormittag fand statt im Betrieb Frankengemüse Knoblauchsland / Nürnberg (Bayern).
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Fast zeitgleich zu den Betriebsbesuchen der deutschen Landwirtschaftsministerin entschied die EU-Kommission mit Vertretern aus 27 Ländern in Brüssel, dass es für alle europäischen Gemüseerzeuger, die die durch die EHEC-Krise entstandenen Umsatzeinbußen verlässlich dokumentieren können, eine Entschädigung von 210 Millionen Euro geben soll. Die Gelder sollen voraussichtlich bereits im Juli fließen, so Aigner.
Die Entschädigung beliefe sich auf bis zu 50 Prozent des deutschen Referenzpreises, berechnet aus den vergangenen drei Jahren. Vom Tisch, so die Ministerin, sei das „Windhundverfahren“ der Verteilung. Zu den Möglichkeiten weiterer Finanzhilfen erläuterte sie, dass nationale Mittel – gleichgültig, ob auf Landes- oder Bundesebene – immer EU-notifizierungspflichtig seien und dies eine erhebliche Zeitverzögerung bis zur Auszahlung bedeute.
Nach Kritik und Unverständnis seitens der Landwirte, Gärtner und Verbände gegenüber den Methoden, wie nach der Quelle des EHEC-Erregers gesucht wurde und schließlich die Verzehrwarnung zustande kam, erläuterte Dr. Juliane Rumpf, Ministerin für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume, das Vorgehen der Regierung und der zugeordneten Institute. Es seien von Beginn an alle potenziellen Gefahrenquellen untersucht worden, auch Milch- und Fleischprodukte beispielsweise. Man habe aktuelle Spuren verfolgt und zudem weitere aus Erfahrung bekannte einbezogen.
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