Energieeffizienz: Marktanreizprogramm wieder offen

Durch die Aufhebung der Haushaltssperre sollen die bislang gesperrten Mittel in Höhe von 115 Millionen Euro in diesem Jahr für die weitere Förderung der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt genutzt werden.

Demgegenüber bleibt das Förderprogramm für kleine Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung (Mini-KWK) wegen bereits ausgeschöpfter Fördermittel weiterhin geschlossen.

Ob das Bundesprogramm zur Steigerung der Energieeffizienz in Landwirtschaft und Gartenbau mit Aufhebung der Haushaltssperre den Gartenbaubetrieben wieder zur Verfügung steht, konnte bislang - trotz intensiver Bemühungen des Zentralverbandes Gartenbau (ZVG), eine verbindliche Stellungnahme vom Bundesumweltministerium (BMU) zu erhalten - nicht definitiv geklärt werden.

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) geht jedoch davon aus, dass das Bundesprogramm wieder geöffnet wird, und bereitet die Mittelanforderung an das BMU vor.

Wie der Zentralverband Gartenbau e.V. (ZVG) schon in seiner Reaktion auf den Förderstopp Anfang Mai deutlich machte, wurden im Rahmen des Bundesprogramms Energieeffizienz noch fast keine Mittel abgerufen. Hürden in der Programmgestaltung hatten bisher kaum Anträge bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) eingehen lassen. Es gibt deshalb keinen nachvollziehbaren Grund, weshalb das Bundesprogramm Energieeffizienz nach Aufhebung der Haushaltssperre nicht wieder freigegeben werden sollte, so der ZVG.

Für das Marktanreizprogramm bedeutet die Aufhebung der Sperre die erneute Öffnung nach dem Programmstopp vom 3. Mai 2010. Ab dem 12. Juli 2010 können beim für die Bearbeitung zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wieder Förderanträge gestellt werden, allerdings nach Konditionen der neuen Richtlinie. Alle bis zur Verkündung des Programmstopps am 3. Mai 2010 bei der BAFA eingegangene Anträge erhalten die volle Förderung nach den alten Konditionen. (ZVG)

(c) DEGA P&H online, 13.7.10