Was ist ein Schutzrecht wert?

Ein Schutzrecht ist dann von Wert, wenn es bei den Gerichten durchsetzbar ist. Nicht immer entscheiden Gerichte dabei schnell und sofort im Sinne der Kläger, so Thomas Leidereiter, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Hamburg. In dem Urteil zur Sortenschutzanmeldung von Plectranthus ‘SUMCOL 01’, einer Artkreuzung aus zwei Plectranthus-Arten, sieht der Anwalt eine Schwächung der Züchterrechte, da nur eine eingeschränkte Überprüfung durch das Gericht der Europäischen Union erfolgte. „Nach der Entscheidung werden Fragen von wissenschaftlicher und technischer Komplexität künftig wohl nur eingeschränkt durch die europäischen Gericht geprüft. Eine Überprüfung von Entscheidungen des Gemeinschaftlichen Sortenamts zu erlangen, wird für die Züchter somit deutlich schwieriger“, so Leidereiters Schlussfolgerung. Der Sortenschutz wurde mangels Unterscheidbarkeit abgelehnt, obwohl aus Sicht des Anmelders keine Belege für die Vorbekanntheit einer angeblichen Referenzsorte vorlagen.

Osteospermum ‘Lemon Symphony‘ erhielt 1998 Sortenschutz. Anschließend wurde ‘SUMOST 01’von einem anderen Anmelder angemeldet, erhielt jedoch wegen fehlender Unterscheidbarkeit keinen Sortenschutz. Zudem ging der Inhaber von ‘Lemon Symphony’ gegen den Vertrieb von ‘SUMOST 01‘ vor.