ZVG: Mineralölsteuer-Rückerstattungen berechtigt

Laut einer Veröffentlichung des Kieler Instituts für Weltwirtschaft erreichen die Steuervergünstigungen in Deutschland in diesem Jahr ein Rekordniveau. Unter anderem seien Vergünstigungen im Bereich der Landwirtschaft und des Gartenbaus in den vergangenen Jahren stark expandiert. Mit verantwortlich sei die teilweise Rückerstattung der Mineralölsteuer. Der ZVG weist darauf hin, dass andererseits die Erhöhungen der Mineralölsteuer der letzten vier Jahre, besonders im Bereich der Landwirtschaft und des Gartenbaus, extrem wirtschaftsfeindlich bis strukturgefährdend gewesen sind.
Der ZVG fordert dazu auf, die Einzelfälle genau zu differenzieren. So sei es mehr als sinnvoll, zum Beispiel in Landwirtschaft und Gartenbau durch eine teilweise Rückerstattung der Mineralölsteuer deutsche Betriebe zu unterstützen, die seit Jahren in einem teilweise unfairen Wettbewerb mit ihren Kollegen aus angrenzenden europäischen Staaten stehen. Selbst die Mineralölsteuerrückerstattung sei für diese Betriebe nur wie ein Tropfen auf den heißen Stein. Die beachtlichen Wettbewerbsnachteile gegenüber vielen ausländischen Gärtnerkollegen blieben noch immer bestehen.
Ebenso stellt der ZVG fest, dass sich die grüne Branche in Deutschland in den vergangenen Jahren ständig steigenden Steuern und Abgaben gegenübergestellt sieht. Mehrfach sei Politikern aus Bund und Ländern von Seiten des gärtnerischen Berufsstandes in persönlichen Gesprächen erläutert worden, welche zum Teil katastrophalen Auswirkungen daraus resultieren, wenn keine entsprechenden politischen Signale erfolgen. Insofern sei eine Detailkorrektur, besonders bei der Mineralölbesteuerung, durch die Politik in diesem Bereich ebenfalls gerecht.
Dennoch sieht der ZVG mit großer Sorge, dass auf der einen Seite kontinuierlich steigende Belastungen für die Betriebe und auf der anderen Seite anhaltende Vergünstigungen das Steuergefüge in der Bundesrepublik Deutschland weiterhin unübersichtlich halten. So fordert der Zentralverband Gartenbau ein vereinfachtes und gerechtes Steuersystem, von dem alle profitieren: Privatpersonen, Unternehmer, Kommunen, die Länder und der Staat. ZVG

(c) DEGA online 11. August 2004 www.dega.de