Wann ist eine Sorte im Wesentlichen abgeleitet?

CIOPORA hat in einem im April 2008 veröffentlichten Positionspapier Stellung genommen zu „Im wesentlichen abgeleitete Sorten“ (verfügbar im Internet unter http://www.ciopora.org ). Darin werden die Voraussetzungen festgelegt, unter denen eine vegetativ vermehrbare Zierpflanzen- und Obstsorte als „im wesentlichen von einer anderen Sorte abgeleitet“ angesehen werden soll. Diese Festlegungen sollten alle beteiligten Parteien nutzen, um in Streitfällen einvernehmliche Lösungen zu finden und kostspielige Gerichtsverfahren mit unsicherem Ausgang zu vermeiden. Im Sortenschutzrecht, das seit 1968 nationales deutsches Recht ist, sind die Ansprüche eines Sortenschutzinhabers an der für ihn geschützten Sorte festgelegt: Er verfügt exklusiv über die...